Antrag / Anfrage / Rede
Ludwigstraße: Entwicklungen in Sachen Busspur
ÖDP stellte bereits am 16. Oktober 2018 einen Antrag
Eilantrag bezgl. Busspur in der Ludwigstraße für den PUMA am 24.6.2019
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Hiermit stelle ich, auch im Namen der ÖDP Fraktion folgenden Antrag:
Der Antrag 45-18 aus der Sitzung des UPA vom 16.10.2018 zur Einrichtung eines Busfahrstreifens in der Ludwigstraße wird erneut mit dem Ö 20.8 zum Beschluss vorgelegt.
Begründung:
Der Antrag behandelt den Gleichen Sachverhalt wie Ö 20.8 im nächsten PUMA, wurde aber auf Antrag in der Sitzung vom 16.10. von der Tagesordnung genommen.
Es fand somit kein inhaltlicher Beschluss statt.
Er ist daher weiter aktuell, was ja der Antrag der CSU Fraktion zeigt.