Brief der ÖDP Stadtratsfraktion an die Bundeskanzlerin zur Flüchtlingsfrage

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
Deutschland und Europa wird derzeit von der Flüchtlingsfrage beherrscht. Bürger und Kommunen bemühen sich mit großem Einsatz, die Herausforderungen zu meistern. Es gibt keine einfachen Antworten und erst recht keine kurzfristigen umfassenden Lösungen.
Doch viele Fluchtursachen haben ihren Ausgangspunkt auch in Europa. Hierauf verweist aktuell Bundesentwicklungsminister Gerd Müller mit der Bemerkung, „wir müssen unsere Verantwortung in der Welt in einer anderen Dimension wahrnehmen, als wir das bisher tun. Wir haben unseren Wohlstand auf dem Rücken der Entwicklungsländer aufgebaut.“ Müller warnt vor weiteren Fluchtbewegungen, falls Europa seiner Verantwortung für andere Teile der Welt nicht nachkommt.
Bereits vor fünf Jahren, unmittelbar nach Beginn des „arabischen Frühlings“, aber auch zuletzt nach Eindämmung des Ebola-Virus, gab es vereinzelt Überlegungen, mittels eines neuen „Marshall“-Plans und einer fairen, umfassenden Entwicklungspartnerschaft den betroffenen Ländern zu mehr Stabilität zu verhelfen. Schwerpunkte dieses Plans müssten im Blick auf die UN-Nachhaltigkeitsziele vor allem sein:
-    die Förderung der Bildung in allen Bevölkerungsschichten
-    die Bekämpfung der hohen Jugendarbeitslosigkeit und damit weit verbreiteter Perspektivlosigkeit
-    die Förderung von Landwirtschaft, von Bewässerungstechniken und Wassermanagement
-    eine Energiewende – zwar wird schon vielfach die Sonne für Warmwasser genutzt, aber noch kaum für Photovoltaikanlagen.
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
wir bitten Sie, sich für einen solchen Plan einzusetzen. Eine Welt ohne die extrem hohe soziale Ungleichheit wäre ein gewichtiger Baustein für eine dauerhaft friedvollere Welt. Dies rechtfertigt nach unserer Ansicht jede Anstrengung.
Wie sehen Sie die Chancen für einen solchen Plan?
Es grüßt Sie freundlich die Stadtratsfraktion der ÖDP in Würzburg