Das MOZ-Ratsbegehren ist Blendwerk

„Das Ratsbegehren ist ein Blendwerk. Alle möglichen, schön klingenden Schlagworte werden aneinander gereiht, um die unklare Position der Ratsmehrheit zu verschleiern“, wertete ÖDP-Stadtrat Raimund Binder in der Stadtratssitzung vom Donnerstag. Ein Beispiel für diese ins Unsinnige gehenden Schlagworte sei das der „hochwertigen Verkehrsberuhigung“. 

Einzig der Denkmalschutz werde außen vor gelassen. „Den schaffen Sie mal auf die Schnelle ab oder verkehren ihn ins Gegenteil“, warf der ÖDP Stadtrat dem Oberbürgermeister und der Ratsmehrheit vor. Dies zeige sich auch in der Begründung, in der von einer „Denkmalschutzsanierung“ gesprochen werde. Man könne dies nur so verstehen, daß der Denkmalschutz kaputt saniert werde.

Die Begründung sei genauso nebulös, wenn darin von einer „klaren Stellung“-nahme des Stadtrates gesprochen werde. „Was bitte ist daran klar?“ fragt die ÖDP. Man wisse nicht, wieviel Hotel-, Wohnungs- oder Einkaufsnutzung entstehe, ob evtl. kulturelle Einrichtungen noch Platz fänden, was aus den vom Oberbürgermeister angeregten Möglichkeiten für das Theater und die Sing- und Musikschule werden solle und ob das Hufeisen nun erhalten oder abgerissen werde. 

Deshalb sei die Aussage, dass „….dieser Bürgerentscheid den Weg frei mache….“ wie das ganze Ratsbegehren „Murks“, - das hat ein Stadtrat der Ratsmehrheit jetzt selber eingeräumt.  

Positiv wertete Binder, dass jetzt „erstmals protokolliert ist, dass 12.500 m2 neue Einzelhandelsfläche nicht benötigt und deshalb nicht mehr weiterverfolgt werden.“ Es stelle sich dabei nur die Frage, wie lange diese Meinung gelte und wie die Ratsmehrheit das den Menschen, die sie bis vor kurzem noch vom genauen Gegenteil überzeugen wollten, jetzt erklären.

Die ÖDP tritt weiterhin für den Erhalt der Mozartschule ein und stimmte deshalb gegen das Ratsbegehren. „Wir fordern Stadtverwaltung und Stadtrat auf, den Bürgern keinen Sand in die Augen zu streuen. Alternativlösungen, die finanzierbar sind, wurden aufgezeigt und können verwirklicht werden“ so Binder abschließend.

Mit freundlichen Grüßen 

Raimund Binder