Pressemitteilung
Grüner Kardinal-Faulhaber-Platz vom OB abgelehnt
Binder will Bürgerforderung Gehör verschaffen
In den Haushaltsberatungen hatte die ÖDP Fraktion 100.000 Euro zur Begrünung des Kardinal-Faulhaber-Platzes beantragt. Fraktionsvorsitzender Raimund Binder begründete dies mit dem Bürgerentscheid, bei dem – sowohl bei Befürwortern, als auch bei Gegnern – der Wunsch nach einer Begrünung deutlich geworden sei. OB Schuchardt lehnte dies ab, indem er ebenfalls auf den Bürgerentscheid verwies, und wertete Binders Aussage als „Ihre ganz private Interpretation“.
Der Antrag wurde folglich von den anderen Fraktionen abgelehnt.
Die ÖDP-Fraktion bleibt dabei, dass gerade durch die sich verschärfende Feinstaub- und Klimaproblematik in der Stadt und angesichts der Erweiterungspläne des Stadttheaters die Begrünung die einzig sinnvolle Maßnahme an dieser Stelle ist.
Bestärkt wurde die Fraktion durch den Bürgerdialog zur Mozartschule am 7. Dezember, bei dem über 160 Mitwirkende eine Begrünung des Platzes forderten.
Insofern war es nur konsequent, dass die ÖDP-Fraktion den Antrag der SPD auf Bebauung klar und entschieden abgelehnt hat.