MOZ: ÖDP Fraktion stimmt der vorgeschlagenen Nutzung zu

Die ÖDP Fraktion war die einzige, die sich im und mit dem Bürgerentscheid für den Erhalt der Mozartschule eingesetzt hat. Über die Jahre seitdem haben wir viele eigene Vorschläge zur Nutzung und Finanzierung eingebracht und die Vorschläge der Verwaltung kritisch begleitet
Zur vorgelegten Nutzung des Hufeisens mit Sing- und Musikschule sowie Hochschule für Musik und einem Teil als öffentliche Nutzung nehmen wir wie folgt Stellung:

1. Wir erkennen die Bemühungen des Oberbürgermeisters zur Umsetzung des Bürgerentscheids an.
2. Insbesondere verdient Anerkennung, daß ein Denkmal erhalten werden soll. Dies ist in der Stadt inzwischen eine Seltenheit geworden, wo man Denkmäler abreißt und historisierend wieder aufbaut oder sich überhaupt nicht um den Denkmalschutz kümmert. Wenn nicht die Kommune, wer dann, fragen wir?
3. Ein Gesamtkonzept, dass wir mehrfach angemahnt haben, mit wesentlich mehr öffentlicher Nutzung liegt nicht vor.
4. Ein Mittelschulzentrum wurde aus politischen Gründen gegen den damaligen Schulreferenten nicht ernstlich geprüft. Erst wurde es noch 2016 für nicht nötig erachtet, dann wurde es ein Jahr später als sinnvoll angesehen, aber nicht in der Mozartschule. Diese war eine Schule, wird als Schule zur Zeit genutzt,  wäre als Schule wieder herzurichten und es brächte die meisten Zuschüsse für die Renovierung. Es gehört zu den historischen Tatsachen in der Auseinandersetzung, dies noch einmal festzuhalten.
5. Der ÖDP Antrag, die Turnhalle zu belassen und für eine öffentliche Nutzung vorzusehen, wurde nicht geprüft. Nutzungsmöglichkeiten – Tourismus, Stadtmodell um nur zwei zu nennen – gäbe es. Das werfen wir dem Oberbürgermeister vor, der festgefahren war.
6. Dennoch erkennen wir in der Nutzung für die Sing- und Musikschule und mit der Hochschule für Musik einerseits und dem Mozartfestbüro mit Veranstaltungsraum andererseits Nutzungen, die zumindest teilweise öffentlich sind. Dabei wird das Denkmal Mozartschule soweit als möglich erhalten, mit Kompromissen zwar, aber immerhin. Die politischen Realitäten anerkennend, wiegt das für die ÖDP Fraktion die Nachteile auf. Deshalb werden wir der Vorlage zustimmen und hoffen, dass die Fertigstellung wie angekündigt bis 2022 erfolgt.

Mit freundlichen Grüßen

R. Binder
ÖDP Fraktionsvorsitzender