ÖDP gegen Erhöhung der Sitzungsgelder für Würzburger Stadträte

Zum 1. Januar 2016 ist die Änderung der Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Stadträte in Kraft getreten. Damit verbunden ist auch eine Erhöhung der Sitzungsgelder. Die ÖDP-Stadträte haben diese Erhöhung abgelehnt.
Die Stadträte Christiane Kerner und Heinz Braun begründeten in der entscheidenden Stadtratssitzung ihr Nein mit der Situation breiter Bevölkerungsschichten und den vielfältigen Aufgaben der Stadt. Kerner: „Angesichts der Flüchtlingsaufgaben soll das Geld besser hier investiert werden.“ Braun ergänzte: „Wir sind nicht grundsätzlich gegen vernünftige Anpassungen, da die Stadtratsarbeit sehr zeitaufwendig ist. Hierfür ist die Anhebung der Aufwandsentschädigung der richtige Ansatz, wie es auch das Gesetz vorsieht. Für die Erhöhung des Sitzungsgeldes gibt es aber keinen überzeugenden Grund. Stadtratsarbeit bleibt nun mal ein Ehrenamt, das sollte nicht vergessen werden.“

ÖDP-Fraktionsvorsitzender Raimund Binder, der urlaubsbedingt nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, hatte schon im Vorfeld deutlich gemacht, dass er das Sitzungsgeld an sich in Frage stellt. Die Aufwandsentschädigung reicht nach seinen Worten. Binder zog den Vergleich zum Bundestag, wo es ein solches Sitzungsgeld nicht gebe, vielmehr bei Nichterscheinen sogar Abzüge erfolgten.

Die ÖDP-Stadtratsfraktion war die einzige, die die Erhöhung in dieser Form abgelehnt hat.